Neue Abwassersatzungen erlassen

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Da aufgrund der Kalkulation der Verbesserungsbeiträge auch eine Komplettkalkulation der Herstellungsbeiträge im Abwasserbereich notwendig wurde, sind für die Entwässerungsanlage Heideck neue Beitragssatzungen (einmal für die Herstellungsbeiträge und einmal für den Verbesserungsbeitrag für die neue Kläranlage) erlassen wurden. Bei diesen Satzungen wurde hauptsächlich der Beitragsteil angepasst und einige redaktionelle Änderungen durchgeführt. Die Verbesserungsbeitragssatzung betrifft jeden Grundstückseigentümer, da hiermit die Erweiterung und Erneuerung der Kläranlage Heideck abgerechnet wird. Wie aber schon im vorherigen Artikel geschildert, werden hier die allermeisten Grundstückseigentümer eine Rückerstattung erhalten. Die Herstellungsbeitragssatzung betrifft nur denjenigen Grundstückseigentümer, der Änderungen an seiner Grundstücksfläche bzw. vor allem an der beitragspflichtigen Geschossfläche vornimmt. Dies ist z.B. der Fall, wenn ein Wintergarten angebaut oder wenn ein Dachgeschoss nachträglich ausgebaut wird. Dann werden für diese hinzukommenden Flächen Herstellungsbeiträge fällig. Die entsprechenden Beitragssätze ergeben sich aus dieser Herstellungsbeitragssatzung.

Weiterhin wurde eine neue Entwässerungssatzung erlassen. Diese Satzung regelt die Rechtsbeziehungen zwischen dem Anschlussnehmer (dem Grundstückseigentümer) und der Stadt Heideck als Betreiber der Entwässerungsanlagen (der Kanäle und der Kläranlage). Der Neuerlass wurde notwendig, da das Innenministerium im Jahr 2012 eine neue Mustersatzung herausgegeben hat, an der sich die jeweiligen Anlagenbetreiber orientieren sollten, wenn sie eine gewisse Rechtssicherheit haben möchten. Nun wurde im Zuge der Satzungsänderungen auch diese Entwässerungssatzung neu erlassen.

Nochmals zur Verdeutlichung: Die neue Entwässerungssatzung gilt für alle drei Entwässerungseinrichtungen in Heideck, hier sowohl für Heideck wie auch für Laibstadt und Schloßberg. Die neue Beitrags- und Gebührensatzung gilt nur für die Entwässerungseinrichtung Heideck, nicht aber für Laibstadt und Schloßberg. Hier bleiben die bisherigen Beitrags- und Gebührensatzungen bestehen. Zum Ende des Jahres wird es aber bei allen drei Beitrags- und Gebührensatzungen wieder zu einer Änderung kommen, denn derzeit werden die Abwassergebühren neu kalkuliert, weil der dreijährige Kalkulationszeitraum 2012 bis 2014 ausläuft und für 2015 bis 2017 die Gebühren wieder neu kalkuliert werden müssen.

Die neue Entwässerungssatzung für Heideck, Laibstadt und Schloßberg, wie auch die Beitrags- und Gebührensatzungen für Heideck, Laibstadt und Schloßberg und die Verbesserungsbeitragssatzung für Heideck können im Internetauftritt der Stadt Heideck unter www.heideck.de/verwaltung-rathaus/ortsrecht, dort unter dem Menüpunkt Abwasserbeseitigung, heruntergeladen bzw. nachgelesen werden.